Zehn Jahre Grundsicherung für Arbeitsuchende

Ein kritischer Rückblick auf "Hartz IV"

Matthias Knuth

Kurz gefasst

  • Vor zehn Jahren trat Hartz IV – das "Vierte Gesetz für Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt" – in Kraft. Die Arbeitsmarktpolitik in Deutschland sollte damit effizienter, die Vermittlung in Arbeit schneller werden. Die vielgepriesene große Sozialreform müsste heute allerdings dringend selbst reformiert werden. Denn Fehler bei der Umsetzung, soziale Härten für die Betroffenen und Fehlallokationen auf dem Arbeitsmarkt sind Teil der Folgen.
  • Das "Deutsche Jobwunder" der letzten Jahre ist weniger den Hartz-Reformen als vielmehr dem demografisch bedingten Rückgang der Bevölkerung im Erwerbsalter, der Verteilung der Arbeit auf mehr Köpfe und rekordmäßigen Exportüberschüssen zu verdanken.
  • Die Vermittlung in Arbeit wurde beschleunigt, da Arbeitslose aus Angst vor dem Abstieg in Hartz IV fast jeden – auch schlechteren – Job annehmen müssen. Gleichzeitig wird aber der Wechsel des Arbeitsplatzes behindert. Die Fluktuation am Arbeitsmarkt insgesamt hat sich verringert, auch wegen der gesunkenen Einstiegslöhne, die einen Arbeitgeberwechsel unattraktiv machen, und prekärer Beschäftigungsformen, wenn Stellenangebote nur befristet oder als Leiharbeit zur Verfügung stehen.
  • Die Mittel für die Förderung von Arbeitslosen sind weitaus stärker gekürzt worden als die Arbeitslosigkeit zurückgegangen ist. "Aktivierend" wirkt das neue Regime der Arbeitsmarktpolitik auf die besser qualifizierten, gesunden und nur kurzzeitig Arbeitslosen. Diejenigen, die übrig bleiben, benötigten eigentlich mehr Förderung, eine "Arbeitsmarktpolitik der Befähigung".