Grundeinkommen: besinnungslos bedingungslos?

Gerhard Bäcker

  • Eine existenzsichernde Pauschalzahlung für jede und jeden in der Höhe von mindestens 1.000 Euro – als Alternative zu Erwerbsarbeit bzw. Arbeitslosigkeit, und das bedingungslos? Dieses Konzept macht wieder einmal die Runde.

  • Die nachstehende Analyse kommt zu dem Ergebnis, dass von „Bedingungslosigkeit“ keine Rede sein kann: Die erforderliche gigantische Umverteilung des Sozialprodukts ist nur um den Preis eines Abbaus des Sozialstaats zu realisieren. In diese Richtung zielen ausdrücklich die neoliberalen Modelle eines Grundeinkommens – in allerdings weitaus geringerer Höhe. Erwerbstätigkeit wird dann zwar nicht administrativ eingefordert, aber faktisch erzwungen, um überhaupt überleben zu können.

  • Statt diesen Weg zu beschreiten, sollte an einer reformorientierten Weiterentwicklung des Sozialstaates gearbeitet werden – auch wenn dies komplexer als ist als die Forderung nach einem Grundeinkommen, das vermeintlich alle Probleme löst.